Strengere Regeln für E-Scooter

Wie das Statistische Bundesamt aktuell mitteilt, registrierte die Polizei im Jahr 2024 11.944 E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden in Deutschland, 26,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Der Hessische Innenminister Roman Poseck hat vor Kurzem angekündigt, dieser Entwicklung mit verstärkten Kontrollen und mehr Prävention zu begegnen.

Gleichzeitig fordert der Deutschen Städte- und Gemeindebunds, strengere Regeln beim Parken von Leih-E-Scootern zu erlassen. Besonders für Menschen mit Behinderung, aber auch Familien mit Kinderwagen oder ältere Menschen mit Rollator sind die unachtsam abgestellten E-Roller nämlich oft unüberwindbare Hürden und stellen eine akute Sturzgefahr dar. 

Dazu kommen unachtsame Fahrerinnen und Fahrer, die sich mit dem E-Scooter auf dem Gehweg schnell an Fußgängern vorbeischlängeln. Dabei sind laut der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) Bürgersteige und Fußgängerzonen für E-Scooter tabu, um etwa kleine Kinder, ältere Menschen, aber auch Menschen mit Mobilitätseinschränkung oder eingeschränktem Sehvermögen zu schützen, die dort unterwegs sind. Sorge bereitet daher insbesondere, dass in der Praxis die eKFV-Vorschriften sowie generelle Verkehrsregeln oft außer Acht gelassen werden und manche Fahrer zu wenig Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nehmen.

Das Bundesverkehrsministerium plant, die Regeln für das Abstellen von Leih-E-Scootern und Mietfahrrädern auf Gehwegen zu verschärfen. Demnach sollen sie künftig nicht mehr willkürlich auf Bürgersteigen und in Fußgängerzonen abgestellt werden dürfen.